AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Nachstehende Geschäftsbedingungen der Firma ELMICRO Computer GmbH & Co. KG (Verkäuferin) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen gegenüber Unternehmern, Freiberuflern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte verwandter Art, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend, es sei denn sie sind als verbindlicher Kostenvoranschlag gekennzeichnet. Die Verkäuferin hält sich an die Konditionen des Kostenvoranschlags 30 Tage ab Datum des Angebots gebunden.

Ein Vertrag kommt grundsätzlich erst mit Zusendung einer schriftlicher Auftragsbestätigung durch die Verkäuferin oder durch Lieferung zustande. In einer laufenden Geschäftsverbindung können Verträge auch fernmündlich geschlossen werden.

3. Lieferung

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz (Leipzig), sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht etwas anderes ergibt.

Lieferung an einen anderen Ort erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden, diese berührt den Erfüllungsort der Warenlieferung nicht. Die Gefahr geht dabei auf den Kunden über, sobald die Sendung ordnungsgemäß an den Transporteur übergeben worden ist.

Auf Wunsch werden die zu liefernden Waren für den Transport versichert.

Kosten für Lieferung und Versicherung trägt der Besteller, diese Kosten können in angemessener Weise pauschaliert werden.

4. Zahlung

Zahlungen sind sofort bei Erhalt der Ware fällig, sie erfolgen bar oder per Nachnahme. Andere Zahlungsfristen oder Lieferung auf offene Rechnung werden gesondert vereinbart.

Unsere Kunden werden darauf hingewiesen, dass wir die Kosten für Mahnungen als Verzugsschaden ansehen, diese können auch pauschaliert werden.

Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

5. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferten Waren unterliegen einem Eigentumsvorbehalt bis zur Bezahlung unserer Forderungen.

Unsere Kunden sind berechtigt, Waren, die unter unserem Eigentumsvorbehalt stehen, weiter zu veräußern, es sei denn er befindet sich in Zahlungsverzug. Sie treten uns dafür die Ihnen aus der Veräußerung zustehende Forderung ab.

Unser Eigentumsvorbehalt erlischt nicht durch Vermischung oder Verarbeitung unserer Waren mit anderen Produkten. Es entsteht dabei ein Miteigentumsanteil an der neu hergestellten Ware in dem Bruchteil, den unsere Waren wertmäßig an dem Wert aller in dem Produkt verarbeiteten Waren hat.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist die Verkäuferin berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

6. Sachmängelhaftung

Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist, soweit der Besteller Kaufmann ist.

Wir leisten Gewähr für die Fehlerfreiheit unser Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Mängelansprüche verjähren nach 12 Monaten ab Gefahrübergang für Neuwaren. Für Gebrauchtwaren gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Fristen.

Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 479 Absatz 1 BGB und § 634a Absatz 1 BGB längere Fristen zwingend vorschreibt.

Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge, nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche, vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass vor Rücksendung einer vermeintlich defekten Ware Rücksprache mit der Verkäuferin genommen werden sollte. Kosten für unberechtigt erhobene Ansprüche und vermeidbare Zusatzkosten, z.B. durch unfrei zurückgesandte Ware, trägt der Verursacher.

7. Haftung

Der Vertragspartner versichert, dass er zur fachgerechten Anwendung und Benutzung der von uns gelieferten elektronischen Halbzeuge, unfertiger Ware, Softwaremodulen und Softwarebibliotheken in der Lage ist.

Für Schäden, die durch unsere Produkte oder die Erfüllung bzw. Nichterfüllung unserer Verträge entstehen, übernehmen wir lediglich die Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz im Rahmen des vertraglich vereinbarten Gebrauchs.

Soweit kein bestimmter Gebrauch unserer Ware vereinbart wurde, untersagen wir die Benutzung zu militärischen Zwecken, in lebenserhaltenden Systemen und in Steuerungs- und Sicherheitssystemen von gesundheits- oder lebensgefährdenden Anlagen. Bei Einsatz in solchen Systemen ohne vorherige Absprache mit uns verweigern wir jede Haftung.

8. Schlussbestimmungen

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jederzeit Produktänderungen vorzunehmen; er ist aber nicht verpflichtet, derartige Änderungen an bereits gelieferten Produkten vorzunehmen.

Sofern der Käufer Kaufmann ist, wird als Gerichtsstand Leipzig vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Käufer an seinem Sitz zu verklagen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Stand: Juni 2008